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All-in-Vereinbarungen und Pauschalentlohnungen sind aus der österreichischen Arbeitswelt kaum wegzudenken. Viele Unternehmen setzen sie ein, um Mehr- und Überstunden, Zulagen oder Reisezeiten mit einem vorab definierten Gesamtbetrag abzugelten. Auf den ersten Blick wirkt das unkompliziert. Doch die Erfahrung zeigt, dass in der Praxis erhebliche rechtliche Risiken entstehen können. Immer wieder beschäftigen unklare Formulierungen oder fehlende Deckungsprüfungen die Gerichte. Wer hier auf Sicherheit setzt, sollte die Leitlinien der Rechtsprechung kennen.
Gesetzliche Grundlagen und Transparenzgebot
Rechtlich entscheidend sind vor allem zwei Eckpfeiler; nämlich das Arbeitszeitgesetz (AZG) und das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (AVRAG). Das AZG definiert, wann Mehrarbeit und Überstunden vorliegen und welche Zuschläge den Mitarbeitenden zustehen, während das AVRAG ausdrücklich vorschreibt, dass im Arbeitsvertrag ein konkretes Grundgehalt auszuweisen ist (§ 2 Abs. 2 Z 9 AVRAG). Damit ist einerseits festgelegt, welche Leistungen über das Normalmaß hinausgehen, andererseits, wie diese im Vertrag transparent darzustellen sind. Es reicht also nicht, einen Gesamtbetrag zu nennen und zu erklären, dass damit „alles abgegolten“ wäre.
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Johannes Neumann ist Experte für Arbeitsrecht, Prozessführung und Streitbeilegung. Er ist Autor von Fachpublikationen für den Linde-Verlag sowie für die Fachzeitschrift personal manager und den monatlichen Newsletter personal recht. Zudem ist er Referent und Trainer für arbeitsrechtliche Themen, unter anderem an der ARS Akademie.